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Recht, Freiheit und Demokratie
Ein völlig unentwickelter Gedankensplitter, niedergeschrieben, damit ich nicht vergesse, an ihm weiterzuarbeiten:
Freiheit und Demokratie stehen in einem Spannungsverhältnis zueinander. Aus der Idee der Isonomia, der Gleichheit aller vor dem Recht, diesem Vorläufer und Anfang des Rechtsstaatsgedankens, entsteht im klassischen Griechenland das Bedürfnis, diesen Schutzwall gegen Tyranniss durch weitere Verfahren zu stärken: die Demokratie gesellt sich dazu, als Instrument der Kontrolle der Regierung und ihrer unblutigen Ablösung.
Warum scheint noch heute eine Affinität fortzuwirken, zwischen der Herrschaft des Rechts, einem vergleichsweise hohem Maß an persönlicher und wirtschaftlicher Freiheit und der Demokratie?
Eine vage Vermutung: Rechtsstaatliche Gepflogenheiten sowie persönliche und wirtschaftliche Freiheit werden durch eine (Teil- und) Schnittmenge derselben oder ähnlicher Rechte abgesichert wie die Demokratie. Wenn man Demokratie zu praktizieren wünscht, darf man diese gemeinsamen Rechte nicht zu stark aushöhlen.
Obwohl die Demokratie populär sein mag, weil sie Handlungsmöglichkeiten erschließt, die gegen die Freiheit gerichtet sein können, ist der Fortbestand der Demokratie an den Respekt vor Rechten geknüpft, die der Freiheit zu einer gewissen Robustheit verhelfen.
Geschrieben im März 2013
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