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In gewisser Weise - fortgesetzt von hier.
Unter funktionaler Finanzwirtschaft ("functional finance") versteht der Begründer des Terminus und des Konzepts Abba Lerner folgendes:
Unter funktionaler Finanzwirtschaft ("functional finance") versteht der Begründer des Terminus und des Konzepts Abba Lerner folgendes:
The central idea is that government fiscal policy, its spending and taxing, its borrowing and repayment of loans, its issue of new money and its withdrawal of money, shall all be undertaken with an eye only to the results of these actions on the economy and not to any established traditional doctrine about what is sound and what is unsound. This principle of judging only by effects has been applied in many other fields of human activity, where it is known as the method of science opposed to scholasticism. The principle of judging fiscal measures by the way they work or function in the economy we may call Functional Finance …
Government should adjust its rates of expenditure and taxation such that total spending in the economy is neither more nor less than that which is sufficient to purchase the full employment level of output at current prices. If this means there is a deficit, greater borrowing, “printing money,” etc., then these things in themselves are neither good nor bad, they are simply the means to the desired ends of full employment and price stability …
Quelle
Alle fiskalischen Aktivitäten des Staats sollten nur unter dem Gesichtspunkt ihres öffentlichen Nutzens vorgenommen werden. Die Frage, die das Handeln des Staats in diesem Bereich leiten sollte, lautet: wie wirken sich die ergriffenen Maßnahmen auf den Zustand der Wirtschaft aus. Das sollte eigentlich selbstverständlich sein, will man meinen. Tatsächlich aber wird diese Sichtweise oftmals durch starre Voreingenommenheiten verdrängt wie sie z.B. in der Forderung zum Ausdruck kommen, dass die Staatsverschuldung möglichst gering ausfallen sollte und dass ein ausgewogener Haushalt erstrebenswert sei. Wir werden in den nächsten Folgen sehen, dass ein hohes Haushaltsdefizit durchaus erstrebenswert sein kann, und es in einer modernen Geldverfassung bestimmten Typs sogar so ist, dass für den Staat die Notwendigkeit entfällt, sich überhaupt zu verschulden. Zumindest besteht für ihn kein Anlass sich zu verschulden, um Mittel aufzunehmen, um seine Ausgaben zu finanzieren.
Teil I - Die Besonderheit des Staat - Ausageben ohne Einnahmen
§ 1
Teil I - Die Besonderheit des Staat - Ausageben ohne Einnahmen
§ 1
Ein wichtiger Unterschied zwischen privaten (und wirtschaftlich abhängigen öffentlichen) Wirtschaftssubjekten (Individuum, Haushalt, Verein, Unternehmen, Gemeinde etc) und dem Staat besteht darin, dass erstere, wenn sie Ausgaben tätigen wollen, zunächst Geld erwirtschaften (oder von anderen Wirtschaftssubjekten übertragen bekommen, sprich geschenkt oder geliehen bekommen) müssen. Im Staat hingegen finden wir eine Institution, die nicht darauf angewiesen ist, Geld an anderen Gesellschaftsteilnehmern zu beziehen. Er selbst ist die Quelle des Geldes. Er erzeugt das Geld einer Wirtschaft, früher durch Prägung und Ausgabe von Münzen, später durch Emission von Papiergeld, und heute größtenteils durch digitale Buchungen. Wenn private Wirtschaftssubjekte oder wirtschaftlich abhängige öffentliche Körperschaften (eine Gemeinde etwa oder eine Landesbehörde) Geld "drucken", handeln sie, anders als der Staat, widerrechtlich und werden als Geldfälscher bestraft. Das ist ein enorm wichtiger Unterschied.
§ 2
Für einen Haushalt oder eine Firma ist es also von elementarer Bedeutung, Leistungen zu erbringen, welche die Bereitschaft anderer Wirtschaftsubjekte anspricht, Geld für deren Erwerb zu zahlen und den Anbietern somit das Geld einbringen, welches sie wiederum benötigen, um die Dinge zu erstehen, die für sie überlebenswichtig sind, und andere Dinge, deren Besitz oder Genuss ihnen über die elementare Bedürfnisbefriedigung hinaus wünschenswert erscheinen. Sie erbringen Arbeits-Leistungen, um in der Lage zu sein, Ausgaben zu tätigen. "Ohne Moss, nix los". Damit etwas "los" ist, müssen kommen sie nicht umhin, sich zu "finanzieren". "Finanzieren" heißt, sie müssen sich von fremden Quellen Geld besorgen. Sie finanzieren sich entweder, indem sie aufgrund der Erbringung einer verkauften Leistung Geld verdienen oder, indem sie Geld von anderen borgen (oder es geschenkt bekommen). Dieses Angewiesensein auf das Geld Anderer kennt der Staat nicht. Denn anders als Haushalte oder Firmen, ist der Staat in der Lage, Geld aus dem Nichts zu schöpfen. Das ist ein enorm wichtiger Unterschied.
§ 3
Die Fähigkeit, Geld auszugeben ( = Kaufkraft auszuüben), erlangen wir entweder durch (a) Verkauf der eigenen Arbeitskraft (im Fall eines Haushalts), (b) Erlöse aus dem Verkauf von Waren oder Dienstleistungen (im Fall eines Unternehmens), (c) "Entsparen", also durch das Aufzehren von Ersparnissen und somit durch Minderung des Vermögens, oder auch durch (d) Kreditaufnahme. Im Gegensatz zum Gähnen z.B. ist Kaufkraft nicht angeboren. Kaufkraft ("spending capacity") muss der Mensch meist im Schweiße seines Angesichts erwerben. Insofern sind private Wirtschaftssubjekte - oder sagen wir: Wirtschaftssubjekte, die nicht identisch mit dem sind, was wir Staat nennen -, "finanziell abhängig" ("financially constrained") und in synonymer Bedeutung: "finanzierungsgebunden" oder "finanzierungsbedürftig". Während nichtstaatliche Wirtschafsteilnehmer also "finanzierungsgebunden" sind, ist der Staat nicht "finanzierungsbedürftig". Das ist ein enorm wichtiger Unterschied.
§ 4
Wenn die Kosten (Ausgaben - "spending") eines Unternehmens nicht durch entsprechende Einnahmen (welche Kaufkraft - "spending capacity" - schaffen) gedeckt sind, gerät das Bestehen dieser Wirtschaftseinheit bald in Gefahr. Das Überleben einer Wirtschaftseinheit ist an eine Reihe von ganz spezifischen Eigeninteressen gebunden (z.B. dass die Nachfrage nach der von ihr produzierten Ware nicht unterminiert wird), wozu in ganz wesentlicher Weise auch die Erhaltung der Voraussetzungen gehört, die die eigene finanzielle Tragfähigkeit ("financial sustainability") der Einheit sicherstellen.
Der Staat ist nicht in gleicher Weise durch die Notwendigkeit eingeschränkt, seine finanzielle Tragfähigkeit zu sichern. Im Vergleich zu nichtstaatlichen Akteuren verfügt der Staat deshalb über einen viel größeren Spielraum, der es ihm gestattet, Aktivitäten zu unternehmen oder zu begünstigen, die geeignet sind, öffentliche Güter bereitzustellen oder in anderer Weise, öffentliche Belange zu unterstützen. Das ist ein enorm wichtiger Unterschied.
§ 5
Dem Staat kann das Geld niemals ausgehen. So ist er imstande, alles, was die Wirtschaft anzubieten hat, zu erwerben, wenn ihm danach ist. Anders als seinen Bürgern, ist dem Staat Kaufkraft gewissermaßen angeboren. Als der alleinige, unangefochtene Gelderzeuger ist er nicht darauf angewiesen, erst Einnahmen durch Erbringung von Leistungen Dritten gegenüber zu erwirtschaften, bevor er Ausgaben tätigen kann. Er muss weder ein Produkt erfolgreich erstellen und verkaufen, noch ist er auf die Erhebung von Tributen oder Steuern angewiesen, noch ist er abhängig davon, dass ihm andere Gesellschaftsmitglieder Mittel leihweise überlassen. Er schöpft das Geld, das er benötigt, aus dem Nichts. Niemand, außer der einzigartigen Institution Staat. ist dazu befähigt. Das ist ein enorm wichtiger Unterschied.
Teil II - Staatliche Ressourcen-Verwendung - Wozu Steuern?
§ 6
Der Umstand, dass der Staat das Privileg hat, Ausgaben zu tätigen, ohne zuvor Einnahmen erwirtschaften zu müssen, dass er also, wie ich es nennen will, nicht einnahmenbeschränkt ("revenue constrained") ist, oder anders formuliert, dass er kein Budget-Limit kennt, bedeutet nicht, dass ihm keinerlei Beschränkungen bei der Ressourcen-Verwendung im Wege stehen. Zum einen kann auch er nur so viele Ressourcen verwenden, wie vorhanden sind. Zum anderen gehören ihm nicht alle der vorhandenen Ressourcen. Zumindest in einer modernen kapitalistischen Gesellschaft.
§ 7
Nehmen wir einmal an, alle Ressourcen einer Wirtschaft sind im Besitz von nichtstaatlichen Akteuren. In einer derartigen Situation gibt es keinen Staat, jedenfalls nicht als physische Realität - vielleicht existiert er in den Köpfen einiger Menschen - als Möglichkeit. Um aber Realität zu werden, ist es erforderlich, den Staat mit Ressourcen auszustatten, die ihn handlungsfähig machen. Wie soll er sonst seinen Beamten Gehälter zahlen, ihnen ein Dach über dem Kopf geben und Papier und Tinte auf die Schreibtische stellen?
§ 8
Wie kommt nun der Staat an die Mittel, die er benötigt, um eine wirksame Kraft unter uns zu sein?
Er hindert die Menschen daran, alle Ressourcen der Wirtschaft für sich alleine in Anspruch zu nehmen. Damit auch etwas für ihn übrig bleibt.
Wie macht er das?
Er zwingt die Bürger zu Tributen.
Dabei verwendet der Staat ein ganz besonders "ausgeklügeltes" Tribut-System. Darin spielt staatlich emittiertes Geld eine Schlüsselrolle.
Der Staat gibt Geld aus - sagen wir in Gestalt von Papierzetteln. Fassen wir diese Papierzettel als eine Form von Dokumenten auf. Diese Dokumente besagen, dass der Staat dem Inhaber eines solchen Papierzettels etwas schuldet - sagen wir eine DM.
Der nächste, mit der Emission von Geld untrennbar verbundene Schritt, den er Staat unternimmt, um die Bürger daran zu hindern, alle ökonomischen Ressourcen für sich alleine "einzuheimsen" oder aufzubrauchen, besteht darin, dass er ihnen Steuern abverlangt. Und zwar in Gestalt der Papierscheine, die er ausgibt.
Nun sagt der Staat jedem Bürger: Entweder du gibst mir eine bestimmte Menge von den Papierscheinen (zurück), die ich in Umlauf gebracht habe, um deine Steuerschuld mir gegenüber zu tilgen - oder du wanderst ins Gefängnis.
Das hat den Effekt, dass das vom Staat ausgegebene Geld plötzlich Wert annimmt - einen sehr realen, lebenswichtigen Wert für alle Bürger. Damit sind die Papierzettel nicht mehr nur Papierzettel, sondern sehr wertvolle und deshalb eifrig begehrte Dokumente. Die Menschen wollen unbedingt in den Besitz dieser Dokumente gelangen. Deswegen sind sie sogar bereit, für einander zu arbeiten, sofern der Lohn dafür darin besteht, diese begehrten Dokumente (staatlich emittiertes Geld) zu erhalten.
§ 9
Sagen wir, ein Mensch hat schließlich genug für einen anderen Menschen gearbeitet, um von letzterem mit 10 DM entlohnt zu werden. Nun kratzt sich der entlohne Mensch am Kopf und rechnet: Ich habe dem Staat einen Tribut in Höhe von DM 2 zu zahlen. Dann bleiben mir also noch 8 DM, um so gut ich kann meinen Anteil an den Produkten der Wirtschaft abzudecken. Der Staat seinerseits erhält von diesem Menschen DM 2, mit denen er sich für seinen Teil mit Produkten der Wirtschaft versorgen kann.
Nun tritt also der besagte Mensch vor den Staat und erinnert diesen daran:
"Du schuldest mir etwas."
"Was", fragt der Staat, "ich schulde dir etwas? Was denn?"
Der Mensch legt zwei Papierscheine (jeweils 1 DM repräsentierend) vor dem Staat hin.
"Diese zwei Papierscheine, hochverehrter Staat, sind ein Versprechen von dir, das besagt, du schuldest MIR zwei Demark."
"Das ist wohl war," gesteht ihm der Staat zu.
"Ich schulde dir zwei Demark Tribut," sagt der Mensch.
"Das ist wohl war," bestätigt der Staat.
"Du schuldest mir zwei Demark in Form von zwei Scheinen," erinnert der Mensch den Staat, "Ich gebe dir die Scheine jetzt zurück. Damit bist du verpflichtet, mir zwei Demark zu geben."
"Das ist wohl wahr, lieber Mensch."
"Du schuldest mir zwei Demark, hochverehrter Staat. Ich schulde dir zwei Demark Tribut. Ich gebe dir jetzt deine Papierscheine, die Eingeständnisse deiner Schuld mir gegenüber zurück. Du schuldest mir zwei Demark, ich schulde dir zwei Demark. Wir tauschen unsere Schulden aus. Ich zahle meine Steuerschuld mit dem Geld, das du mir schuldest. Und damit ist meine Schuld dir gegenüber und zugleich deine Schuld mir gegenüber getilgt. Richtig?"
"Richtig!"
Das vom Staat ausgegebene Geld ist also ein Instrument, mit dem man Schulden berechnen und tilgen kann - übrigens nicht nur dem Staat gegenüber, sondern auch alle Wirtschaftsteilnehmer unter einander.
§ 10
Unsere besondere Aufmerksamkeit verdient der Umstand, dass der Staat erst Geld ausgeben muss, bevor wir es selbst ausgeben können.
Geld entsteht, indem der Staat es ausgibt, bevor andere, nichtstaatliche Akteure Geld ausgeben können.
Das unterstreicht die Tatsache, dass Geld mit dem Staat beginnt. Der Staat ist die Quelle, der Ursprung des Geldes, weswegen er für seine Fähigkeit Geld auszugeben, grundsätzlich nicht auf andere Quellen angewiesen ist.
Er kann nach Belieben (versuchen,) Kaufkraft aus(zu)üben und ist darin nur durch die Größe des Anteils am gesamtwirtschaftlichen Kuchen beschränkt, der bereits durch nichtstaatliche Akteure besetzt ist.
Durch Erhebung von Steuern reduziert er die Fähigkeit nichtstaatlicher Akteure, sich Teile des gesamtwirtschaftlichen Kuchens vorzubehalten. Je höher die Steuern, umso größer der Teil des Kuchens, der für den Staat übrig bleibt.
§ 11
Man kann es auch anders ausdrücken: der Staat nutzt das Mittel der Besteuerung, um Ressourcen für den Gebrauch durch den nicht-staatlichen Sektor zu sperren, stillzulegen, unzugreifbar - eigentlich unerschwinglich - zu machen - oder, vielleicht besser gesagt, die andere Seite der Medaille im Auge habend: für den staatlichen Sektor zu reservieren / dem staatlichen Sektor vorzubehalten, der sich per Staatsausgaben diese für ihn "reservierten" Waren und Dienstleistungen für seine Zwecke zu eigen macht.
Weiteres findet sich
hier und hier.
Fortsetzung folgt.
Teil II - Staatliche Ressourcen-Verwendung - Wozu Steuern?
§ 6
Der Umstand, dass der Staat das Privileg hat, Ausgaben zu tätigen, ohne zuvor Einnahmen erwirtschaften zu müssen, dass er also, wie ich es nennen will, nicht einnahmenbeschränkt ("revenue constrained") ist, oder anders formuliert, dass er kein Budget-Limit kennt, bedeutet nicht, dass ihm keinerlei Beschränkungen bei der Ressourcen-Verwendung im Wege stehen. Zum einen kann auch er nur so viele Ressourcen verwenden, wie vorhanden sind. Zum anderen gehören ihm nicht alle der vorhandenen Ressourcen. Zumindest in einer modernen kapitalistischen Gesellschaft.
§ 7
Nehmen wir einmal an, alle Ressourcen einer Wirtschaft sind im Besitz von nichtstaatlichen Akteuren. In einer derartigen Situation gibt es keinen Staat, jedenfalls nicht als physische Realität - vielleicht existiert er in den Köpfen einiger Menschen - als Möglichkeit. Um aber Realität zu werden, ist es erforderlich, den Staat mit Ressourcen auszustatten, die ihn handlungsfähig machen. Wie soll er sonst seinen Beamten Gehälter zahlen, ihnen ein Dach über dem Kopf geben und Papier und Tinte auf die Schreibtische stellen?
§ 8
Wie kommt nun der Staat an die Mittel, die er benötigt, um eine wirksame Kraft unter uns zu sein?
Er hindert die Menschen daran, alle Ressourcen der Wirtschaft für sich alleine in Anspruch zu nehmen. Damit auch etwas für ihn übrig bleibt.
Wie macht er das?
Er zwingt die Bürger zu Tributen.
Dabei verwendet der Staat ein ganz besonders "ausgeklügeltes" Tribut-System. Darin spielt staatlich emittiertes Geld eine Schlüsselrolle.
Der Staat gibt Geld aus - sagen wir in Gestalt von Papierzetteln. Fassen wir diese Papierzettel als eine Form von Dokumenten auf. Diese Dokumente besagen, dass der Staat dem Inhaber eines solchen Papierzettels etwas schuldet - sagen wir eine DM.
Der nächste, mit der Emission von Geld untrennbar verbundene Schritt, den er Staat unternimmt, um die Bürger daran zu hindern, alle ökonomischen Ressourcen für sich alleine "einzuheimsen" oder aufzubrauchen, besteht darin, dass er ihnen Steuern abverlangt. Und zwar in Gestalt der Papierscheine, die er ausgibt.
Nun sagt der Staat jedem Bürger: Entweder du gibst mir eine bestimmte Menge von den Papierscheinen (zurück), die ich in Umlauf gebracht habe, um deine Steuerschuld mir gegenüber zu tilgen - oder du wanderst ins Gefängnis.
Das hat den Effekt, dass das vom Staat ausgegebene Geld plötzlich Wert annimmt - einen sehr realen, lebenswichtigen Wert für alle Bürger. Damit sind die Papierzettel nicht mehr nur Papierzettel, sondern sehr wertvolle und deshalb eifrig begehrte Dokumente. Die Menschen wollen unbedingt in den Besitz dieser Dokumente gelangen. Deswegen sind sie sogar bereit, für einander zu arbeiten, sofern der Lohn dafür darin besteht, diese begehrten Dokumente (staatlich emittiertes Geld) zu erhalten.
§ 9
Sagen wir, ein Mensch hat schließlich genug für einen anderen Menschen gearbeitet, um von letzterem mit 10 DM entlohnt zu werden. Nun kratzt sich der entlohne Mensch am Kopf und rechnet: Ich habe dem Staat einen Tribut in Höhe von DM 2 zu zahlen. Dann bleiben mir also noch 8 DM, um so gut ich kann meinen Anteil an den Produkten der Wirtschaft abzudecken. Der Staat seinerseits erhält von diesem Menschen DM 2, mit denen er sich für seinen Teil mit Produkten der Wirtschaft versorgen kann.
Nun tritt also der besagte Mensch vor den Staat und erinnert diesen daran:
"Du schuldest mir etwas."
"Was", fragt der Staat, "ich schulde dir etwas? Was denn?"
Der Mensch legt zwei Papierscheine (jeweils 1 DM repräsentierend) vor dem Staat hin.
"Diese zwei Papierscheine, hochverehrter Staat, sind ein Versprechen von dir, das besagt, du schuldest MIR zwei Demark."
"Das ist wohl war," gesteht ihm der Staat zu.
"Ich schulde dir zwei Demark Tribut," sagt der Mensch.
"Das ist wohl war," bestätigt der Staat.
"Du schuldest mir zwei Demark in Form von zwei Scheinen," erinnert der Mensch den Staat, "Ich gebe dir die Scheine jetzt zurück. Damit bist du verpflichtet, mir zwei Demark zu geben."
"Das ist wohl wahr, lieber Mensch."
"Du schuldest mir zwei Demark, hochverehrter Staat. Ich schulde dir zwei Demark Tribut. Ich gebe dir jetzt deine Papierscheine, die Eingeständnisse deiner Schuld mir gegenüber zurück. Du schuldest mir zwei Demark, ich schulde dir zwei Demark. Wir tauschen unsere Schulden aus. Ich zahle meine Steuerschuld mit dem Geld, das du mir schuldest. Und damit ist meine Schuld dir gegenüber und zugleich deine Schuld mir gegenüber getilgt. Richtig?"
"Richtig!"
Das vom Staat ausgegebene Geld ist also ein Instrument, mit dem man Schulden berechnen und tilgen kann - übrigens nicht nur dem Staat gegenüber, sondern auch alle Wirtschaftsteilnehmer unter einander.
§ 10
Unsere besondere Aufmerksamkeit verdient der Umstand, dass der Staat erst Geld ausgeben muss, bevor wir es selbst ausgeben können.
Geld entsteht, indem der Staat es ausgibt, bevor andere, nichtstaatliche Akteure Geld ausgeben können.
Das unterstreicht die Tatsache, dass Geld mit dem Staat beginnt. Der Staat ist die Quelle, der Ursprung des Geldes, weswegen er für seine Fähigkeit Geld auszugeben, grundsätzlich nicht auf andere Quellen angewiesen ist.
Er kann nach Belieben (versuchen,) Kaufkraft aus(zu)üben und ist darin nur durch die Größe des Anteils am gesamtwirtschaftlichen Kuchen beschränkt, der bereits durch nichtstaatliche Akteure besetzt ist.
Durch Erhebung von Steuern reduziert er die Fähigkeit nichtstaatlicher Akteure, sich Teile des gesamtwirtschaftlichen Kuchens vorzubehalten. Je höher die Steuern, umso größer der Teil des Kuchens, der für den Staat übrig bleibt.
§ 11
Man kann es auch anders ausdrücken: der Staat nutzt das Mittel der Besteuerung, um Ressourcen für den Gebrauch durch den nicht-staatlichen Sektor zu sperren, stillzulegen, unzugreifbar - eigentlich unerschwinglich - zu machen - oder, vielleicht besser gesagt, die andere Seite der Medaille im Auge habend: für den staatlichen Sektor zu reservieren / dem staatlichen Sektor vorzubehalten, der sich per Staatsausgaben diese für ihn "reservierten" Waren und Dienstleistungen für seine Zwecke zu eigen macht.
Weiteres findet sich
hier und hier.
Fortsetzung folgt.
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