Financing Unprofitable Projects by the State Can Be a Good Thing

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Continued from Euro (19) — Italian Decay


Deutsche Version unten / German version below

English summary:

The state as sovereign currency-issuer can afford anything that is available in the economy, not only goods on sale but even resources that have not yet been drawn into the economy. There is no limit to the state's spending capacity, barring inflationary overspending.

Not all desirable projects are within the purview of private agents constrained by the need to cover costs, avoid losses and generate profits. To create demand, keep the private economy from faltering or nurse it back into full swing, state spending is required. The state is able to support projects that are desirable and justified but cannot be realised by the private sector; for instance an evenly distributed network of schools or a road and rail network connecting the entire country — not only the business centres —, kick-starting thereby the economy as a whole.

Infrastructural decay such as witnessed in Italy is inevitable if the state's spending capacity is amputated. Being part of the EU is tantamount to such amputation. Giving up one's status as sovereign currency issuer and subjecting the country to the EU's austerity bias are the reasons why Italy is in such bad shape, which is clearly not the fault of the ordinary citizens, unlike some claim.

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In diesem Post befasse ich mich mit der Frage, warum viele wünschenswerte Infrastrukturprojekte nicht von privaten Institutionen, sehr wohl aber vom Staat bereitgestellt werden können. 

Ein privates Unternehmen muss gewinnorientiert arbeiten. Viele Infrastrukturprojekte können aber nicht profitabel erstellt werden. Dass sie dennoch gebaut werden, muss aber keineswegs eine Verschwendung von Steuermitteln bedeuten. Im Gegenteil: Die Privatwirtschaft mag nicht immer imstande sein, wertvolle aber brachliegende Ressourcen zu nutzen, während der Staat dazu jederzeit in der Lage ist.

Wir werden gleich sehen, warum der Staat nicht einmal auf Steuermittel angewiesen ist, um die von ihm angestrebten Projekte zu verwirklichen. Steuern haben eine andere Funktion als die Finanzierung des Staats. Sie verleihen der Landeswährung Wert, denn der Steuerzahler muss Einkommen in dieser Landeswährung erwirtschaften, um seine Steuerschuld zu begleichen. Nicht nur zwingt der Staat die Bürger damit, die Landeswährung nachzufragen und damit ihren Wert zu begründen. Zudem belastet der Staat die Bürger mit Steuern, um sicherzustellen, dass ihre Kaufkraft nicht ausreicht, alle Waren und Dienstleistungen der Wirtschaft für sich in Anspruch zu nehmen, sondern einen Teil des „Kuchens“ für den staatlichen Sektor übrig zu lassen. Außerdem lassen sich Steuern einsetzen, um vermeintlich Schlechtes zu verteuern (Tabaksteuer) und Gutes zu belohnen (Steuerentlastung für Ehepaare mit Kindern). Schließlich können Steuern auch verwendet werden, um die Kosten der Bereitstellung (hoffentlich) nützlicher staatlich finanzierter Projekte transparent(er) zu machen und gegebenenfalls auf Kostenverursacher/Nutznießer umzulegen (Benzinsteuer für Nutzer der Verkehrswege). Doch für die Finanzierung seiner Ausgaben benötigt der Staat unsere Steuergelder nicht.

Ein Privatunternehmen muss Geld einnehmen, um sich seine Ausgaben leisten zu können. Der währungssouveräne Staat unterliegt keiner derartigen Einschränkung.

Für Privatunternehmen ist der Einsatz von Ressourcen (Arbeitskräfte und Finanz- und Produktiv-Kapital) durch deren Gewinnschwelle begrenzt. Wenn ein Projekt keinen Gewinn einbringt und a fortiori, wenn es zu einem Verlust führen würde, muss ein Privatunternehmen von dem Vorhaben absehen. Es bleiben Ressourcen ungenutzt – wenn wir nicht gerade volle Kapazitätsauslastung in der Wirtschaft haben, ein Zustand übrigens, den die Privatwirtschaft aus eigener Kraft nicht erzielen kann, schon gar nicht verlässlich und dauerhaft.

Was an freien Ressourcen brachliegt, kann der Staat jederzeit mobilisieren. Denn er besitzt die Fähigkeit die Mittel, die dazu benötigt werden, aus dem Nichts schaffen, also ohne sie erwirtschaften zu müssen. 

Er wird klugerweise von dieser Fähigkeit nur solange Gebrauch machen, wie noch ein Output-Gap besteht, d. h. der mögliche Ausstoß der Wirtschaft an Waren und Dienstleistungen den gegenwärtigen Ausstoß übersteigt, sprich: Ressourcen darauf warten, genutzt zu werden, um zusätzlichen Output zu erzeugen.

Der Staat kann somit Nachfrage schaffen, die die Privatwirtschaft nicht erzeugen kann, aber benötigt, um in Gang zu kommen oder in Gang zu bleiben. Denn als Urheber des in seinem Hoheitsgebiet anerkannten Geldes kann der Staat Projekte finanzieren, die sich für privatwirtschaftliche Unternehmen nicht rechnen.

Es gibt viele Projekte, die auch dann gerechtfertigt sind, wenn die Kosten ihrer Durchführung den kaufmännischen Ertrag übersteigen. Wünschenswerte Projekte dieser Art sind daher von Natur aus Sache des Staats. Zum Beispiel mag es sein, dass private Unternehmen nur ein Autobahnnetz zwischen Turin und Mailand gewinnbringend bauen können. Wünschenswert ist es aber, viel mehr Städte und Gegenden an das Autobahnsystem anzubinden, womit die wirtschaftliche Entwicklung des ganzen Landes einen Sprung nach vorne machen würde. Solange noch Ressourcen frei sind, dies zu leisten, kann der Staat diese jederzeit mit Geld bezahlen, das er ex nihilo in die Wirtschaft einschießt.

Vieles, was für eine um Fairness und die weite Verbreitung moderner Errungenschaft bemühte Gemeinschaft wesentlich ist, kann der Staat auf diese Weise gewährleisten: Schulen nicht nur in wirtschaftlich starken Regionen, sondern überall im Land. 

Die verkehrstechnische Erschließung des ganzen Landes ist eben solch ein Projekt, für das der Staat prädestiniert ist.

Und deshalb ist nicht der einfache Mann, ist nicht die breite Bevölkerung für den (nicht nur) infrastrukturellen Niedergang in Italien und anderen europäischen Ländern verantwortlich zu machen, sondern die Eliten, die die politischen Machtzentren besetzen – siehe Euro (19) — Italian Decay.