Staatsverschuldung (1) - Fundamentals

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Das Thema Staatsverschuldung ist wieder in aller Munde. Ich versuche in diesem Beitrag, der sich wahrscheinlich zu einer Serie ausweiten wird, einige Gesichtspunkte anzusprechen, die helfen mögen, das Thema etwas überschaubarer zu machen und vielleicht weniger aufgeregt zu behandeln.

Können die Vereinigten Staaten pleite gehen? 

Das kommt darauf an, was man unter "pleite" versteht. Könnten die USA insolvent werden? Nein. Als Emittent der in ihrem Hoheitsgebiet gültigen Währung, können die Vereinigten Staaten, im Gegensatz zu allen anderen Wirtschaftsteilnehmern, jederzeit ihre auf diese Währung lautenden Verbindlichkeiten bedienen. Anders als ein Haushalt oder eine Firma oder jeder andere Nicht-Emittent der Währung (zum Beispiel ein Bundesstaat), unterliegt der Währungs-Emittent keiner Budget-Beschränkung - es sei denn er erlegt sie sich durch politischen Beschluss selbst auf.

Anders verhält es sich, wenn die Wirtschaft des betreffenden Staats so stark angeschlagen ist, dass sie in wesentlichen Belangen nicht mehr funktionsfähig ist oder immerhin so wenig leistungsfähig ist, dass sie im Vergleich zu anderen Ländern unattraktiv erscheint.

Pleite gehen kann kein Land, dessen Staat souveräner Währungsemittent ist, aber wenn dessen Wirtschaft nicht viel taugt, wird dies die Bewertung seiner Verbindlichkeiten allerdings nachteilig beeinträchtigen. Das wiederum kann die Probleme der Wirtschaft verstärken. 

Die Frage jedoch ist immer, was steht den Verbindlichkeiten, die wir als Staatsschulden bezeichnen, an Forderungen gegenüber. Ein Staat mit gesunder Wirtschaft verfügt über ein gewaltiges Arsenal an Aktiven, aus denen er schöpfen kann, indem er Steuern erhebt. Die Höhe der Staatschulden sagt für sich genommen nichts aus. 

In der weltgrößten Volkswirtschaft kann es durchaus sein, dass schwindelerregende Staatschulden zustande kommen, die aber keinen Anlass zur Sorge geben, wenn sie dazu beitragen, die Leistungsstärke der Wirtschaft zu fördern. Man denke zurück an die Weltwirtschaftskrise als die Regierung der Vereinigten Staaten mit Hilfe eines enormen Haushaltsdefizits, also unterstützt durch erhebliche Staatsausgaben, die höher als das Steueraufkommen waren, die Aufgabe übernahm, eine darniederliegende Wirtschaft auf ein hohes Leistungsniveau zurückzuführen. In den "goldenen Jahren des Kapitalismus" von 1945-1975 waren entsprechende Staatsschulden fester Bestandteil des Nachfragemanagements jener florierenden Volkswirtschaften des Westens, in denen Produktivität und Arbeitseinkommen über lange Zeit gemeinsam anstiegen. 

Eine prosperierende Wirtschaft setzt eine Gesellschaft voraus, die eine große Anzahl an öffentlichen Gütern durch den Staat bereitzustellen in der Lage ist. Ihre Bereitstellung ist zwar aufwendig/teuer, aber sie macht sich bezahlt, weil sie jene Bedingungen erst schafft, ohne die eine leistungsfähige Wirtschaft nicht gedeihen kann.

So ist denn die entscheidende Frage nicht, ob wir "viel" Staat(sschulden) oder "wenig" Staat(sschulden) haben, sondern was wir aus den Möglichkeiten des Staats/der Staatsschulden machen, nicht zuletzt auch, um mit den Verbindlichkeiten des Staats die Erzeugung von volkswirtschaftlichen Aktiven zu begünstigen, deren Leistungsvermögen diesen Aufwand lohnend machen und nach Möglichkeit kräftig übersteigen.

Fazit: ein währungsemittiereder Staat — was die Länder der EU einschließlich Deutschlands nicht mehr sind — kann nicht in Insolvenz geraten, aber seine Wirtschaft und seine Währung können der Zerrüttung anheimfallen und damit die Gunst der Anleger verlieren.

Eine derartige Gefahr ist für meine Begriffe in den Vereinigten Staaten nicht zu erkennen, selbst bei bedenklichen Entwicklungen wie die, auf welche uns Thomas Palley aufmerksam macht in Kapiert? (2).

Fortgesetzt hier.